Draghi nimmt Italien ins Gebet – Rezession erschreckt Euroraum<\/p>\n
Einen Tag nachdem Daten zeigten, dass die drittgr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft des Euroraums im vergangenen Quartal \u00fcberraschend geschrumpft ist, hat der Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank auf die unzureichenden Strukturreformen seines Landes und Hemmnisse f\u00fcr Investitionen verwiesen. Zuvor hatte er in seinen einleitenden Bemerkungen die ungleichm\u00e4\u00dfige Erholung in der Region beklagt.<\/p>\n
„Ich sage immer wieder dasselbe – ich meine bez\u00fcglich der Reformen am Arbeitsmarkt, an den Produktm\u00e4rkten, beim Wettbewerb, im Rechtswesen und so weiter und so weiter“, sagte Draghi, der fr\u00fcher Pr\u00e4sident der italienischen Notenbank war, am Donnerstag in Frankfurt. Der EZB-Rat hatte auf seiner Sitzung die Leitzinsen unver\u00e4ndert auf Rekordtiefs belassen. „Das w\u00e4ren Reformen, die in der Tat kurzfristig Nutzen bringen und dies unter Beweis gestellt haben.“<\/p>\n
Die Kommentare erh\u00f6hen den Druck auf den italienischen Ministerpr\u00e4sidenten Matteo Renzi, eine Wende herbeizuf\u00fchren in einer Volkswirtschaft mit einer Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 40 Prozent und einer Rezession, welche die aufkeimende Konjunkturerholung in der W\u00e4hrungsunion abw\u00fcrgen k\u00f6nnte. Die Kommentare des EZB-Pr\u00e4sidenten zu seinem Heimatland waren unverbl\u00fcmter als sonst, was den Unterschied zu L\u00e4ndern wie Spanien, die mehr Strukturanpassungen durchgef\u00fchrt haben, erh\u00f6ht.<\/p>\n
„Draghi hat nachdr\u00fccklich Strukturreformen gefordert und darauf verwiesen, dass es nun reichliche Belege gibt, dass L\u00e4nder, die Wirtschaftsreformen durchgef\u00fchrt haben, eine st\u00e4rkere konjunkturelle Entwicklung aufweisen als der Rest der Eurozone“, sagt Riccardo Barbieri, Chef\u00f6konom Europa bei Mizuho International Plc in London. „Das klingt nach einer starken Ablehnung des Konzepts, das Italiens neuer Ministerpr\u00e4sident verfolgt.“<\/p>\n
„Ich stimme Draghi vollkommen zu“, sagte Renzi gegen\u00fcber dem Fernsehsender La7 laut der Nachrichtenagentur Ansa. „Was der EZB-Pr\u00e4sident gesagt hat, ist unantastbar; wir m\u00fcssen Italien wieder auf Kurs bringen, um es wettbewerbsf\u00e4higer zu machen.“<\/p>\n
Der italienische Ministerpr\u00e4sident, der vierte seit 2011, hatte, als er im Februar das Amt \u00fcbernahm, umfassende Reformen bei Wirtschaft und politischem System versprochen. Der 39j\u00e4hrige hatte Ver\u00e4nderungen angek\u00fcndigt, um den Arbeitsmarkt flexibler zu machen, das Rechtssystem voranzubringen und die \u00f6ffentliche Verwaltung effizienter zu gestalten.<\/p>\n
Indes hat die italienische Notenbank im vergangenen Monat ihre Wachstumsprognose f\u00fcr dieses Jahr auf 0,2 Prozent gesenkt, weniger als ein Drittel ihrer vorherigen Sch\u00e4tzung.<\/p>\n
Draghi lie\u00df durchblicken, dass die mangelnden Reformen Investoren abschrecken, und er verwies auf Italiens sehr niedriges Niveau an Privatinvestitionen. Er sagte, dass dies zwar f\u00fcr den Euroraum insgesamt gelte, verglichen mit anderen Teilen der Welt, es jedoch teilweise auf unzureichende Strukturreformen zur\u00fcckzuf\u00fchren sei.<\/p>\n
„Gewiss sind es nicht die Kapitalkosten, da die Zinsen, die nominalen und die realen Zinsen, niedrig sind und in einigen Teilen des Euroraums seit einiger Zeit negativ sind“, erkl\u00e4rte der EZB-Pr\u00e4sident. „Diese generelle Unsicherheit, die durch mangelnde Strukturreformen entsteht, ist ein sehr m\u00e4chtiger Faktor, der von Investitionen abschreckt.“<\/p>\n
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<\/a>Harm Bengen
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