US-Finanzminister Steven Mnuchin machte deutlich: : Die USA tragen den bisherigen Konsens in den G20 nicht mehr mit.
„Wir arbeiten daran, den Beitrag des Handels für unsere Volkswirtschaften zu stärken“, heißt es in der Abschlusserklärung der Finanzminister und Notenbankchefs aus den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern (G20). Das aber kann alles und nichts heißen – und selbst die von US-Präsident Donald Trump angedrohten protektionistischen Maßnahmen wären wohl von diesem Satz aus seiner Sicht gedeckt.
Aber nicht nur die Frage, was im Kommuniqué steht, ist wichtig. Entscheidender ist, was nicht mehr auftaucht. Das traditionelle G20-Bekenntnis, „Protektionismus zu widerstehen“ hat es nicht in die Erklärung geschafft. Genauso wenig das Versprechen, in der Handelspolitik zusammenzuarbeiten und sich an Regeln der Welthandelsorganisation zu halten. Das hat US-Finanzminister Steven Mnuchin verhindert.
