EU-Untersuchung gegen Irland und Apple

Die EU-Kommission hatte Irland 2014 vorgeworfen, internationale Steuerregeln umgangen zu haben, um Arbeitsplätze ins Land zu holen. Apple habe seinerseits auf diese Weise Milliardengewinne nicht versteuern müssen. In dem Streit geht es um Steuervereinbarungen aus der Zeit zwischen 1991 und 2007. Nach Ansicht der Kommission handelte es sich dabei um unerlaubte Beihilfe. Sie hat bereits in zwei ähnlichen Steuernfällen ein Urteil gefällt: Die Niederlande soll sich von Starbucks und Luxemburg sich von Fiat Chrysler Geld zurückholen. Die Summen dabei sind allerdings mit jeweils 30 Millionen Euro deutlich niedriger als im jetzigen Fall.

Die grössten 100 kotierten US-Unternehmen bunkern laut einer amerikanischen Studie Offshore Shell Games rund 1,17 Bio. $ ausserhalb der USA.

Die Steuerersparnis von Apple wurde vor allem durch die Struktur «Double Irish with a Dutch Sandwich»* erreicht. Dieses heute nicht mehr erlaubte Konstrukt, ermöglichte es Apple, die Gewinnsteuern zu minimieren.

Die EU-Kommission ermittelt nur gegen Irland, aber letztlich würde Apple zur Kasse gebeten, um den für eine illegale Beihilfe erklärten Betrag zurückzuzahlen.

Irland und Apple haben die Vorwürfe zurückgewiesen. Apple beschäftigt 5500 Mitarbeiter – etwa ein Viertel seiner europäischen Belegschaft – in Cork, wo die Kalifornier der größte private Arbeitgeber sind. Der iPhone-Hersteller hat beteuert, die vorgeschriebenen irischen Steuern von 12,5 Prozent zu zahlen. Irlands vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern sind seit 20 Jahre ein zentraler Aspekt der Wirtschaftspolitik des Inselstaates. Der Prozess wird vorraussichtlich Jahre dauern.

Die Drohung lautet:  Der Prozess werde die transatlantischen Handelsbeziehungen belasten, mit „abkühlenden Wirkungen für Investitionen und Wachstum in der EU auf Kosten der US-Steuerzahler“, weil nun „unvorhersehbare und rückwirkende“ Strafzahlungen zu befürchten seien.
Offshore Shell Games*Das Double Irish With a Dutch Sandwich ist eine Strategie zur Steuervermeidung multinationaler Konzerne, durch die auf Gewinne kaum oder keine Steuern gezahlt werden. Die Legalität der Methode ist umstritten. Unter Ausnutzung nationaler Besonderheiten des europäischen Steuerrechts werden dabei Gewinne in Länder mit vergleichsweise geringen effektiven Steuersätzen verlagert. Dazu werden Briefkastenunternehmen in Steueroasen gegründet.

Warum steigt die Hundesteuer?

In Folge des Abgasskandals bei VW bekommen jetzt auch Zehntausende Bürger die Konsequenzen zu spüren. Durch den Ausfall von Gewerbesteuern in ihren Gemeinden steigen für sie die Kosten. Zu den Leidtragenden der Abgas-Affäre zählen nicht nur Mitarbeiter von VW. Auch die Einwohner an den VW-Standorten zahlen mit. Dort wird vieles jetzt teurer: von der Kita bis hin zum Hund.

Die Gewerbesteuer ist neben der Lohn- und Einkommenssteuer die tragende Säule der Gemeindefinanzen. Rund 42 Prozent des Steueraufkommens für die Gemeinden entfiel mit netto 38,4 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf die Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuer muss von Gewerbebetrieben gezahlt werden und ist eine kommunale Steuer. Bemessungsgrundlage ist im Wesentlichen der Gewerbeertrag, also der Gewinn.

VW-Standorte waren privilegiert
Wie viel Gewerbesteuer welcher Standort von VW erhält, weiß man nicht. Aufgrund des Steuergeheimnisses machen die Kommunen keine genauen Auskünfte. Das Prozedere ist aber so: Laut Gewerbesteuergesetz muss der Volkswagen-Konzern seine für die Gewerbesteuer relevanten Erträge nach den Arbeitslöhnen aufteilen, die auf den Standort entfallen. Dabei sind die Arbeitslöhne bei 50.000 Euro je Mitarbeiter gedeckelt, damit nicht Orte bevorzugt werden, an denen vor allem ranghohe Manager ihr Geld verdienen.

Heinrich Schwarze-Blanke www.w-t-w.org/en/heinz-schwarze-blanke/

Heinrich Schwarze-Blanke
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Aktienstrategie für 30-Jährige

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Wir erläutern eine mögliche Langfriststrategie für einen 30-Jährigen, der sich bereits Gedanken über sein späteres Rentnerleben macht und untersuchen, welche Ergebnisse diese Strategie über die letzten 30 Jahre geliefert hätten (für den heute 60-Jährigen).

Börse, Haendler, Broker, Aktie

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Die Region Emilia-Romagna: „Mafia-Land“ – ein Beispiel aus dem Lehrwerk

Das Beispiel der Region Emilia-Romagna in Norditalien zeigt, wie aus einem „sauberen“ Land „Mafia-Land“ wird: Neben den Aktivitäten der Mafia, im Falle der Emilia-Romagna der `Ndrangheta (aus Kalabrien stammende Mafia), ist entscheidend das Verhalten jedes Einzelnen.

In Ihrem Artikel „Emilia, terra di mafia“ zitiert Sara Donatelli vor allem zwei Quellen, die berichten, wie aus der Emilia-Romagna im Norden Italiens Mafia-Land geworden ist.

Der Abschlussbericht 2015 der DNA (Direzione nazionale Antimafia e Antiterrorismo = Antimafia- und Antiterrorismus-Kommission) bemerkt über die Region Emilia-Romagna:

Sie „hat eine tiefgreifende Veränderung durchgemacht und stellt sich mit den typischen Eigenschaften der von der Mafia heimgesuchten Gebiete dar“. So kommt die Kommission zu dem abschließenden Urteil, dass diese Region Nord-Italiens in jeder Hinsicht „Mafia-Land“ sei.

„Die Einleitung von Geldern krimineller Herkunft in den legalen Geld-Kreislauf, die Verwurzelung in der Region durch Vertreter der kriminellen Vereinigung in Anzug und Krawatte, die über Expertenwissen und Manager-Kompetenzen verfügen, die Unterstützung durch Teile der lokalen Presse, das schuldhafte Schweigen der Institutionen, die besorgt sind, Nachrichten über die Präsenz der Mafia in dem von ihnen verwalteten Gebiet könnten schlimme Folgen haben, die Macht der Einschüchterungsmaßnahmen, die die in der Emilia operierende Gruppe der `ndrangheta einsetzt, haben zu einer wesentlichen Veränderung von Gesellschaft, Wirtschaft und Unternehmertum geführt.“

Die Veränderungen in der Region sind auch Gegenstand des ersten großen Maxi-Prozesses in Reggio Emilia: mehr als 200 Angeklagte, ca. 100 Anklagepunkte, rund 30 Zivilkläger. Der Prozess wird bewusst in Reggio abgehalten, so der vorsitzende Richter, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, an den Verhandlungstagen einigen Personen ins Gesicht sehen zu können, die dazu beigetragen haben, dass die `ndrangheta jetzt fest verwurzelt ist in ihrer Region. Eine besondere Rolle spielte auch Brescello, ein kleiner Ort in der Provinz Reggio, der bisher nur für „Don Camillo und Peppone“ bekannt war. Cortocircuito, ein studentischer Antimafia-Verein, hatte im Netz und dann in den großen Medien Furore gemacht mit seinem Video über die Macht der`Ndrangheta in Brescello. Ein Ausschnitt wurde übrigens am ersten Verhandlungstag des Prozesses “Aemilia“ im Gerichtssaal gezeigt, Der Bürgermeister, der im Video den am Ort ansässigen Boss und Bauunternehmer aus dem Clan Grande Aracri (in 3. Instanz wegen Mafia verurteilt), als „brava persona“, die Respekt verdiene, gelobt hatte, musste seinen Stuhl räumen, die Stadtregierung von Brescello wurde wegen Infiltration durch die Mafia von der Regierung aufgelöst. Bologna.repubblica.it

Im Zusammenhang mit dem Prozess äußert sich Roberto Alfonso, der Oberstaatsanwalt von Bologna, voll Bitterkeit über das, was die Ermittlungen im Vorfeld zu Tage gefördert haben:

„Die Operation Aemilia“ – so der Name der Polizei-Aktion – „hat zur Auflösung eines sehr eng gewebten Netzes von Beziehungen der `Ndrangheta zu Politik und Unternehmertum in der Emilia-Romagna geführt und hat neue Szenarien für den Kampf gegen die `Ndrangheta in Nord-Italien sichtbar gemacht. In mehr als 32 Jahren hat sich die `Ndrangheta hier entwickelt, sie ist immer größer geworden wie eine Metastase in einem gesunden Körper. Die kriminelle Organisation hat sich zuerst in diesem Gebiet niedergelassen und Strukturen aufgebaut, dann hat sie verschiedene Bereiche der Wirtschaft infiziert, angefangen vom Baugewerbe, bis sie schließlich auch Sachverständige für sich gewinnen konnte, aber auch Beamte und Abteilungs- oder Referatsleiter im Öffentlichen Dienst, Angehörige der Polizei, auch Journalisten. Das Szenario ist wirklich beeindruckend weil die Basis, auf die sich die `Ndrangheta stützt, so breit gefächert ist, weil die kriminellen Wurzeln, die sie hier geschlagen hat, so fest, so solide sind, und wegen dem Geschick, mit der sie die illegal erworbenen Reichtümer zu produzieren und zu maskieren versteht – und das zum Schaden aller Bürger der Region.“ Ein weiteres trauriges Kapitel, so der Staatsanwalt, sei das Klima der omertà, auf das man bei den Ermittlungen stieß. „Es gab keine Zusammenarbeit mit den ermittelnden Behörden. Kein einziges Mal kam jemand, um auszusagen, so wie das in anderen Regionen geschieht.“

Die problematische Rolle des beharrlichen Schweigens der Zivilbevölkerung hebt auch der Abschlussbericht der DNA 2015 hervor: Das Klima des Schweigens „hat den Prozess der Bewusstwerdung über die tatsächlichen Ausmaße des Phänomens verlangsamt und ein rechtzeitiges und effektives Eingreifen behindert und komplizierter gemacht. Das Schweigen über das Phänomen und über seine Ausbreitung in Nord-Italien, das man zu lange gewahrt hat, hat die Verbreitung einer Anti-`Ndrangheta-Kultur nicht gerade erleichtert, auch wenn die Zivilgesellschaft diesbezüglich in den letzten Jahren reifer geworden ist. Die vielen Informationen über das reale Ausmaß des Eindringens der `Ndrangheta in die Gesellschaft der Emilia hat dazu geführt, dass die Zivilgesellschaft ihr von Widerstand und Misstrauen geprägtes Verhalten geändert und damit die Bedingungen geschaffen hat, dass man in kleinen Schritten die Kontrolle über das Territorium zurück gewinnen kann.“

Auch in Deutschland glaubt man allgemein nicht an eine Präsenz der italienischen Mafia, und vor allem nicht an die Geschäfte der Mafia, die in Deutschland getätigt werden.

Die Leiterin der Abteilung Organisierte Kriminalität des BKA, Sabine Vogt, erklärt sich das so: „Ich als Bürger sehe nicht, was passiert. Ich bin nicht direkt Opfer, nicht betroffen und unterliege sehr schnell dem Eindruck, dass ja gar nichts passiert.“

Siehe die Reportage von RTL (in Zusammenarbeit mit David Schraven, Herausgeber des Recherchezentrums „Correctiv“) „Warum die italienische Mafia Deutschland liebt“.

 

„Pate, die roten (=kommunistischen) Staatsanwälte haben die Stadt von Peppone und Don Camillo aufgelöst…“ – BRESCEDDU? (Brescello, imitierte sizilianische Aussprache)

Bresceddu

Yellen – mögliche Anhebung der Leitzinsen

Fed-Chefin Yellen sieht Argumente für eine Zinserhöhung. Tatsächlich will die Fed vermutlich eher testen, wie nervös die Märkte sind. Eine reale Grundlage für den Optimismus von Yellen gibt es nicht.

Die Argumente für eine Zinsanhebung haben nach Einschätzung von Fed-Chefin Janet Yellen in den vergangenen Monaten an Zugkraft gewonnen. Es gebe Verbesserungen auf dem US-Arbeitsmarkt, zudem werde ein moderates Wirtschaftswachstum erwartet, sagte Yellen am Freitag in einer Rede auf der Notenbanker-Konferenz der Fed in Jackson Hole in Wyoming.

Die seit 2014 amtierende Notenbankchefin Zweifel zu zerstreuen, ob das Fed am Ende der Fahnenstange angelangt sei und nicht auf eine neuerliche Rezession reagieren könnte. Sollte die Wirtschaft ins Stocken geraten, könne der geldpolitische Ausschuss die Leitzinsen wieder ganz auf null senken, den Erwerb von Anleihen wiederaufnehmen und seine Absicht kundtun, die Leitzinsen so lange bei null zu halten, bis sich die Bedingungen merklich verbesserten, sagte Yellen.Yellen

VW – Die Lehren

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Als Anleger am Aktienmarkt hält der „Fall VW“ durchaus einige Lehrstücke bereit. Der Fall selber ist aus anlegetechnischer Sicht nicht unbedingt einzigartig. Er bestätigt einfach eine Reihe interessanter Grundsätze.
VW hat alle Tests bestandenVideos Kategorie Finanzkompetenz

Deutschlands strukturelle Schwächen

Der robuste Aufschwung, in dem sich die deutsche Wirtschaft seit dem Jahr 2014 befindet, wird sich fortsetzen. Das ifo Institut rechnet mit einem Zuwachs des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,8% im laufenden Jahr. Im Jahr 2017 beläuft sich der Anstieg voraussichtlich auf 1,6%. Damit wird sich die Produktionslücke weiter verringern und im nächsten Jahr wohl nahezu geschlossen sein. Deutschland wird wegen der gesunden Wirtschaft oft als Musterknabe in der EU gesehen. Doch Sonderfaktoren wie die extreme Geldpolitik decken Schwächen zu. In einem Bereich harzt es besonders.

Der ausserordentliche milliardenhohe Haushaltsüberschuss überdeckt die Versäumnisse der jüngeren Jahre. Deutschland scheint es glänzend zu gehen: Die Arbeitslosenquote ist auf dem tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung, und die Wirtschaft wächst über Potenzial. Das Statistische Bundesamt gab zudem am Mittwoch bekannt, dass der Staat im ersten Halbjahr einen Haushaltsüberschuss von 18,5 Mrd. € erzielt habe. Damit dürften Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialversicherungen 2016 das dritte Jahr in Folge mehr einnehmen, als sie ausgeben. Doch der Schein trügt. Kurzfristig sehen die Zahlen zwar gut aus, aber mittelfristig bröckelt das Fundament. In vielen Bereichen geht es mit der grössten Volkswirtschaft Europas strukturell bergab.

Marode Verkehrsinfrastruktur
Deutschland habe sich seit der Finanzkrise, aus der das Land rasant herausgekommen sei, zu sehr ausgeruht, sagt Marco Wagner, Ökonom bei der Commerzbank. Die Regierung habe Reformen zurückgedreht und sich auf den Lorbeeren der Vorgänger ausgeruht, weshalb sich die relative Stellung des Landes in vielen Bereichen fortwährend verschlimmere. Im «Doing Business Report» der Weltbank hat sich Deutschland von 2009 bis 2015 zusammen mit Luxemburg und Belgien am meisten verschlechtert und ist bei den Wirtschaftsreformen das Schlusslicht in der EU. In einer Rangliste der attraktivsten Firmenstandorte liegt Deutschland gerade noch im oberen Drittel. Die Standortqualität lässt aus Sicht der Geschäftsleute also nach. Hinzu kommen mittel- bis langfristige Probleme wie der demografische Wandel und die daraus resultierenden Folgen für die Rentenkassen.

Die Lohnstückkosten steigen ausserdem seit 2011 deutlich schneller als im Rest des Euro-Raums, worunter die preisliche Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte leidet. Inzwischen hat das Land nach Berechnungen der Commerzbank fast einen Drittel des Wettbewerbsvorteils verloren, den es sich in den ersten zehn Jahren der Währungsunion durch die Reformen in der Ära von Kanzler Gerhard Schröder mühsam erarbeitet hatte. Entsprechend stagniert seit 2012 der Weltmarktanteil der deutschen Exporte.

Dass die deutsche Fassade trotz den strukturellen Verschlechterungen noch glänzt, ist auch der extrem expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) geschuldet.
Infrastruktur verschlechtert sich

Value ist langweilig

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Wir beleuchten die Hauptargumente von Growth-Investoren und vergleichen sie noch einmal mit der Value-Philosophie. Wahrscheinlich gilt auch hier, dann man am besten nicht die ganze Wette nur auf ein (Anlagestil) Pferd setzt.

Roger Schmidt www.karikatur-cartoon.de

Roger Schmidt
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Vermögensverwalter haften nicht!

Eine Frau verliert ihre durch einen unabhängigen Schweizer Vermögensverwalter investierten Ersparnisse über 900 000 Fr. fast vollständig und erhält vom Bundesgericht BG einen Schadenersatz von 286 000 Fr. zugesprochen. Der publizierte Bundesgerichtsentscheid (6B_511) dürfte einige Anleger verunsichert haben.

Ein Vermögensverwalter haftet nicht für eine Performance. Er kann einen Riesenverlust einfahren, ohne dass er sich schuldig macht. Das Geld der Anderen ist seit Jahrzehnten ihr Geschäft! Wer führt die Aufsicht ?

Krebs ein gutes Geschäft für die Pharmaindustrie?

Der US-Pharmariese Pfizer hat den milliardenschweren Bieterwettstreit um den US-Krebsspezialisten Medivation für sich entschieden.Der US-Pharmariese will sein Portfolio von Krebsmedikamenten ausweiten. Pfizer zahlt 14 Milliarden Dollar für Krebsspezialisten und hat damit das Bieterrennen um Medivation gewonnen.

Mindestens fünf Konzerne hatten ihr Interesse an einem Deal angemeldet. Der Konzern unterstreicht damit seine geänderte Akquisitionsstrategie nach dem Scheitern der Fusion mit dem Botox-Hersteller Allergan im Wert von 160 Milliarden Dollar. Ging es dabei noch vor allem um eine Reduzierung der Steuerlast, steht nun die Stärkung des Medikamenten-Portfolios ganz oben. Medivation stellt das Prostatakrebs-Medikament Xtandi her, von dem Analysten erwarten, dass es bis 2020 allein 1,33 Milliarden Dollar (1,28 Milliarden Schweizer Franken) erlösen wird.

An der Börse schoss die Medivation-Aktie kurz nach Handelsbeginn 20 Prozent in die Höhe auf 80,50 Dollar und lag damit wenig unter dem von Pfizer gebotenen Bar-Kaufpreis von 81,50 Dollar je Papier.
Wieviel Geld hat mein Arzt von Pharmafirmen erhalten
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