China ist – zumindest bisher – mit der AIIB, die den Ausbau der oft maroden Infrastruktur in Asien finanziell unterstützen und vorantreiben will, ein aussen- und wirtschaftspolitisch cleverer Schachzug gelungen.

Pragmatismus kann man Chinesen nicht absprechen. Innerhalb kürzester Zeit haben sie die asiatische Investitionsbank AIIB aus der Taufe gehoben, die sich bereits grosser Nachfrage erfreut. In Peking werden kommende Woche Detailfragen geklärt.

Offenbar hat der grosse Zuspruch, den die neue asiatische Investitionsbank AIIB (« Asian Infrastructure Investment Bank ») erfahren hat, selbst Chinas Machthaber überrascht. Das für Montag und Dienstag kommender Woche anberaumte Treffen der 57 Gründungsmitglieder in Peking war ursprünglich nicht geplant. Da sich aber in den Tagen vor Bewerbungsschluss Mitte April noch etliche neue Länder bereit erklärt hatten, der AIIB beizutreten, zeigte sich Gesprächsbedarf – diverse Fragen harren der Klärung. Nach dem Treffen in Chinas Hauptstadt – dem künftigen Hauptsitz der AIIB – werden die Gründungsmitglieder Ende Mai nochmals in Singapur zusammenkommen; Anfang kommenden Jahres soll die Bank dann die Arbeit aufnehmen.

Effizienz contra Transparenz

Da Effizienz bei der neuen Bank für die Chinesen das Zauberwort ist, wird es zwischen den Gründungsmitgliedern unvermeidlich zu Diskussionen über die Ausgestaltung der Führungsstruktur am Hauptquartier in Peking kommen. Nach chinesischer Vorstellung sollen im Gegensatz zu Weltbank und ADB die AIIB-Länder keine ständigen Vertreter an den Hauptsitz entsenden, damit das Management möglichst schlank bleibt und ein Wasserkopf vermieden wird. Dieser Schritt würde die Macht der Zentrale stärken, weckt aber Ängste vor einem intransparenten Agieren der Verantwortlichen.

Die Mitglieder des Managements sollen laut Jin ausschliesslich auf Basis ihrer Qualifikation und nicht aufgrund politischer Verdienste berufen werden. Oberstes Gremium wird der Gouverneursrat (Board of Governors), in den die Mitgliedsländer ihre jeweils zuständigen Minister entsenden. Für die Schweiz wäre das der derzeitige Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Der Gouverneursrat soll die Mitglieder des voraussichtlich zwölf Personen – neun aus Asien, drei aus den restlichen Ländern – umfassenden Verwaltungsrats (Board of Directors) und die groben Richtlinien bestimmen. Das Board wird wohl über die Projekte befinden.

Wie diese Akteure überwacht werden, ist eine der zentralen Fragen, die in Peking kommende Woche zu klären sein werden. Das Verhalten Chinas bei diesem Traktandum werden viele Gründungsmitglieder wohl besonders argwöhnisch unter die Lupe nehmen. Die Einhaltung von Menschenrechten und die Beachtung des Umweltschutzes bei der konkreten Umsetzung der Infrastrukturprojekte dürften nicht verhandelbar sein. In Afrika hat China vorgemacht, wie es nicht gehen sollte.
Die asiatische Investitionsbank auf dem Sprung
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Paresh Nath