Fehlen wir beim Zinsentscheid?
Wegen Euro-Zwerg: Wie Deutschland in der EZB entmachtet wird

[Deutschland verliert Stimmrecht: So funktioniert die Stimmen-Rotation in der EZB]
FOCUS Online/Wochit Deutschland verliert Stimmrecht: So funktioniert die Stimmen-Rotation in der EZB

Innerhalb der Europäischen Zentralbank soll ein Rotationsverfahren eingeführt werden. Die Folge: Deutschland verliert alle fünf Monate sein Stimmrecht in der Notenbank. Und das, obwohl wir die Hauptlast der Euro-Rettung schultern müssen.
Der Eurobeitritt Litauens schwächt Deutschlands Macht im Rat der Europäischen Zentralbank. Er setzt einen Automatismus in Gang, den die Euroländer vor zehn Jahren beschlossen haben: Sitzen im Rat der EZB mehr als 25 Vertreter, wird ein rotierendes Verfahren eingeführt. Alle fünf Monate verliert ein anderes Euroland seine Stimme. Wird genau dann eine wichtige Entscheidung, etwa der Kauf von Staatsanleihen oder eine Zinssenkung durchgewunken, muss das betroffene Land zuschauen.

So wird auch der Chef der Deutschen Zentralbank Jens Weidmann ab dem geplanten Beitritt Litauens im Jahr 2015 alle fünf Monate auf die Abstimmung verzichten – im Wechsel mit den vier größten Euroländern Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden. Allerdings darf er weiter an den Debatten des Gremiums teilnehmen und seine Meinung äußern.
So funktioniert das Rotationsprinzip
Fehlen wir beim Zinsentscheid

Nel / Ioan Cozacu