Deutschland wirkt derzeit nicht nur reformunwillig, sondern auch reformunfähig und nicht gerade besonders Führungsstark. Angela Merkel fehlt die geeignete Mannschaft um Europa zu modernisieren und voran zu bringen.
Angesichts der Risiken für eine neue Finanzkrise fordern deutsche und französische Ökonomen grundsätzliche Reformen in der Eurozone. Die Europäische Währungsunion habe nach wie vor erhebliche Schwächen, ihre institutionelle und finanzielle Architektur sei instabil, heißt es in einem Papier, das in Berlin vorgestellt wurde. Die Autoren fordern darin unter anderem, die undurchsichtigen Schuldenregeln des Maastricht-Vertrages zu ändern und ein europäisches Sicherungssystem für Sparguthaben einzurichten…Die Zeit
Reuters- Der CDU-Europapolitiker David McAllister hat davor gewarnt, dass die EU nur wenige Monate Zeit für grundlegende Reformen etwa der Euro-Zone hat.
„In 2018 haben wir rund zwölf Monate Zeit bis zum Beginn des Europawahlkampfs“, sagte der CDU-Politiker am Montag in einem Reuters-Interview. Dies sollte man auch bei den Diskussionen in Berlin berücksichtigen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament (EP). „Die Regierungsbildung sollte so ablaufen, dass Deutschland in 2018, wenn Entscheidungen anstehen, auch handlungsfähig ist.“ Dies betreffe etwa die Reformen der Euro-Zone oder der Bankenunion.
„Natürlich spielt Deutschland im Konzert der EU-Regierungen als größte und stärkste Volkswirtschaft eine besondere Rolle“, sagte McAllister zu den Erwartungen auch der EU-Partner an die Bundesrepublik. „Die EU-Politik wird das Jahr 2018 wesentlich bestimmen“, sagte er mit Blick auf die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgelegten Reformvorschläge. Dazu müsse sich die künftige Bundesregierung positionieren.
Die Union strebt derzeit Sondierungsgespräche mit der SPD zur Bildung einer neuen großen Koalition an. Die Regierungsbildung dürfte sich ziehen.
janson-karikatur.de
STEPS TOWARDS COMPLETING EUROPE’S ECONOMIC AND MONETARY UNION: A ROADMAP