Jens Weidmann für Abbau von Anleihe-Risiken in Bilanzen. Bereits seit der Euro-Schuldenkrise steht die Risikobewertung von Staatsanleihen in Bankbilanzen im Blickpunkt der Politik, doch zuletzt gab es bei dem Thema wenig Bewegung. Bundesbank-Präsident Weidmann macht nun Druck.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann mahnt in der Diskussion über neue Vorschriften für Staatsanleihen-Käufe von Banken zur Eile. Zwar müssten neue Regelungen mit Übergangszeiten eingeführt werden, sagte Weidmann am Dienstag in Rom laut Redetext. „Aber gerade weil wir diese Übergangsfristen brauchen, muss die grundsätzliche Weichenstellung zügig getroffen werden.“

Zuletzt gab es in der Politik wenig Bewegung bei dem Thema. Die EU-Kommission warnte kürzlich sogar vor vorschnellen Beschlüssen. Die Bundesbank tritt schon länger dafür ein, dass Staatsanleihen in den Bilanzen der Geldhäuser mit Eigenkapital unterlegt werden sollten.

Bislang muss das nicht erfolgen, da die Aufseher ein solches Engagement als risikolos bewerten. Auch fordert die Bundesbank, das Engagement von Banken in Anleihen eines einzelnen Landes ähnlich wie bei Großkreditvorschriften zu deckeln.

Weidmann zufolge sprechen die hohen Bestände an Staatsbonds in vielen Bankbilanzen auch gegen eine schnelle Einführung einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung. Die mit solchen Anleihen verbundenen Risiken für Banken zu verringern, sei eine wichtige Vorraussetzung dafür, einen europäischen Einlagenschutz zu schaffen.
Bundesbank sieht erhebliche Risiken in Bankbilanzen

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HHLA: Frau führt Deutschlands größten Hafenkonzern. Daimler und Deutsche Post: Angela Titzrath hat schon für Großkonzerne gearbeitet. Kommendes Jahr startet sie bei der HHLA, Deutschlands größtem Hafenbetreiber – als Chefin.

Deutschlands größter Hafenkonzern, die Hamburger Hafen- und Logistik-AG ( HHLA ) wird künftig von einer Frau geleitet. Angela Titzrath werde Anfang 2017 die Nachfolge von Klaus-Dieter Peters antreten, der im Dezember angekündigt hatte, seinen Vertrag nicht zu verlängern, teilte die HHLA mit.

Die heute 49 Jahre alte Titzrath war von 2012 an knapp zwei Jahre lang Personalvorstand der Deutschen Post , ehe sie Mitte 2014 überraschend „aus persönlichen Gründen“ zurücktrat. Vorher hatte die Wirtschaftswissenschaftlerin gut 20 Jahre lang für den Autohersteller Daimler gearbeitet, zuletzt als Managerin in der Bus-Sparte. Erfahrung in der Schifffahrtsbranche oder im Hafensektor kann sie nicht vorweisen.

Titzrath bekommt, wie heute in vielen Unternehmen üblich, zunächst einen Vertrag für drei Jahre. Sie übernimmt die Führung in einer schwierigen Phase. Der Containerumschlag des Hafenkonzerns ging 2015 um zwölf Prozent zurück. Gründe dafür waren die Krise in Russland und der Konjunkturabschwung in China …
Frau fuehrt Deutschlands groeßten Hafenkonzern

Implizite Staatsverschuldung. Das versteckte Schuldendilemma
Michael Ferber berichtet: Ungedeckte Versprechen drohen die hohen Schuldenberge vieler Industriestaaten in Zukunft noch zu vergrössern. Was sind die Folgen für Kapitalanlagen?

Viele Industriestaaten versinken in Schulden. Laut der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ist die Staatsverschuldung in fortgeschrittenen Volkswirtschaften im Zeitraum 2007 bis Ende 2015 von 75% auf rund 120% gestiegen. Erschreckend ist dabei, dass diese Zahlen sozusagen nur die halbe Wahrheit abbilden. Sie zeigen nur die sogenannte explizite bzw. offiziell ausgewiesene Staatsverschuldung. Die impliziten Schulden der Staaten berücksichtigen sie hingegen nicht. Diese umfassen unter anderem die künftigen Kosten der sozialen Sicherungssysteme sowie Pensionsansprüche von Bürgern – also zugesagte, aber nicht finanzierte Versprechen staatlicher Leistungen. Diese ungedeckten Versprechen drohen wegen der demografischen Alterung der Bevölkerung in vielen Ländern noch zu steigen. Schliesslich führt die steigende Lebenserwartung bei gleichzeitiger Reformunfähigkeit der Politik dazu, dass die sozialen Sicherungssysteme zusätzlich belastet werden.

Die Berliner Stiftung Marktwirtschaft erstellt regelmässig Rankings für die Länder der EU, in denen neben den expliziten Schulden der 28 EU-Staaten auch absehbare künftige Defizite der öffentlichen Haushalte – eben die impliziten Schulden – berücksichtigt werden (vgl. Grafik). Bei dem im November vergangenen Jahres publizierten EU-Nachhaltigkeitsranking stellte die Stiftung Marktwirtschaft fest, dass sich die explizite Staatsverschuldung in vielen EU-Ländern jüngst stabilisiert habe. Ausserdem sei die Gesamtschuldenlast aus expliziten und impliziten Schulden im Vergleich mit dem Vorjahr im EU-Durchschnitt gesunken. Allerdings sei die Fiskalpolitik weiterhin in keinem EU-Staat tatsächlich nachhaltig. Es bestünden mehr oder weniger grosse «Nachhaltigkeitslücken», die sich aus der Summe der expliziten und der impliziten Verschuldung errechnen. Für die Gesamt-EU lag diese «Nachhaltigkeitslücke» 2015 bei 266% des Bruttoinlandprodukts (BIP) der 28 Länder. Das Problem hat also ein gewaltiges Ausmass.
Das versteckte Schuldendilemma

Waldemar Mandzel www.w-t-w.org/en/waldemar-mandzel/

Time-Warner-Übernahme abgesegnet. In den USA entsteht ein neuer Kommunikationsriese. Aus Angst vor einer Dominanz des fusionierten Konzerns diktieren die Behörden ihm seine Geschäftspraktiken für die kommenden Jahre weitgehend.

Die 55 Milliarden US-Dollar schwere Übernahme von Time Warner Cable durch Charter Communications ist in trockenen Tüchern. Die Regulierungsbehörden werden den Deal genehmigen, dem fusionierten Unternehmen aber strenge Verpflichtungen auferlegen, die für Konkurrenten nicht gelten.

Laut Deal mit dem US-Justizministerium und der Federal Communications Commission (FCC) hat Charter sich bereit erklärt, sieben Jahre lang auf bestimmte Branchenpraktiken zu verzichten, die den Behörden zufolge das Wachstum von rivalisierenden Videoanbietern wie Netflix und Hulu gefährden. Charter wird etwa auf Begrenzungen des Datenvolumens verzichten. Auch wird der Konzern bei Breitband-Internetkunden nicht nach Datennutzung abrechnen. Konzern soll Video-Streams nicht bedrohen…..
Mega-Fusion ordnet US-Breitbandmarkt neu

Geschlechterspezifische Auswirkungen lassen sich auch im Fall der globalen Steuerflucht festmachen. Alternative ökonomische Ansätze finden kaum Gehör

Es ist das größte Daten-Leak, mit dem JournalistInnen bisher gearbeitet haben: Die sogenannten Panama-Papers bieten Einblick in ein globales System von Kapitalflucht, Steuerhinterziehung und Geldwäsche, verwaltet von der Kanzlei Mossack Fonseca. Unter den prominenten Namen, die bisher von der „Süddeutschen Zeitung“ und dem JournalistInnen-Netzwerk ICIJ in den über elf Millionen Dokumenten aufgefunden wurden, finden sich überwiegend mächtige Männer – Politiker, aber auch bekannte Persönlichkeiten aus Sport und Kultur (es gilt die Unschuldsvermutung).

Feministische Ökonomie
Brigitte Theiß berichtet: Würden sich solche Geschichten anders schreiben, säßen an den Schaltzentralen der Macht Frauen statt Krawattenträger? „If Lehman Brothers had been Lehman Sisters, run by women instead of men, would the credit crunch have happened?“, so formulierte es Ruth Sunderland 2009 in einem Artikel im „Guardian“. Auch wenn diese Frage seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die 2007 in den USA ihren Ausgang nahm, zumindest medial immer wieder gestellt wird – für die feministische Ökonomie ist sie in dieser Form nicht von Relevanz. „Wir arbeiten nicht mit biologistischen Zuschreibungen oder Mutmaßungen, ob Frauen weniger risikofreudig oder mitfühlender als Männer sind. Es geht vielmehr um eine kritische Analyse struktureller Fragen“, sagt Katharina Mader, Wissenschafterin am Institut für Institutionelle und Heterodoxe Ökonomie der Wirtschaftsuniversität Wien.

Globale Ungleichheit
Geschlechterspezifische Auswirkungen lassen sich jedoch auch im Fall der globalen Steuerflucht festmachen, die aktuell im Scheinwerferlicht steht. Martina Neuwirth, entwicklungspolitische Expertin am Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit, legt dies am Beispiel von Ländern des Globalen Südens dar. „Wir wissen aus verschiedenen Studien, dass ärmere Entwicklungsländer überproportional stark betroffen sind, wenn es um Kapitalflucht, um Steuerflucht, Korruption und Steuervermeidung geht“, sagt die Ökonomin.

Diese Staaten seien zudem gegenüber Unternehmen, die Investitionen tätigen und im Gegenzug Steuervergünstigungen fordern, in einer besonders schwachen Verhandlungsposition. „Das hat dann Auswirkungen auf die Finanzierung des öffentlichen Sektors und in weiterer Folge auf Frauen, weil diese in einem höheren Ausmaß von einem funktionierenden Sozialsystem, vom Bildungs- und Gesundheitssystem abhängig sind“, so Neuwirth.

Unfaires Finanzsystem
Ökonomische Ungleichheit verläuft auch beim Vermögen – neben weiteren Faktoren – entlang einer Geschlechter- und einer Nord-Süd-Achse: Die internationale Hilfsorganisation Oxfam legte Anfang des Jahres einen Bericht vor, wonach die 62 reichsten Menschen der Erde (53 davon Männer) so viel Vermögen besitzen wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. In der Studie appellierte Oxfam an Regierende sowie an Unternehmen, die Gewinne in Steueroasen verschieben, Verantwortung zu übernehmen und ein faires Wirtschafts- und Finanzsystem zu schaffen. Bereits erfolgte Maßnahmen wie ein automatischer Austausch von Steuerinformationen innerhalb, aber auch außerhalb Europas erschweren Steuerhinterziehung zwar zusehends, nationale Interessen würden aber immer wieder gut gemeinte Reformansätze verwässern, sagt Martina Neuwirth: „Der britische Premier Cameron hat zum Beispiel immer darauf geschaut, dass Trusts nicht angetastet werden, Österreich hat sehr lange mit der Berufung auf die Wettbewerbsfähigkeit am Bankgeheimnis festgehalten – jede Regierung versucht also, ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen.“

Zahlen und Formeln
Auch Brigitte Young, emeritierte Professorin für internationale politische Ökonomie an der Universität Münster, pocht auf die Notwendigkeit gemeinsamer, globaler Regelungen. Young ist eine der wenigen feministischen Ökonominnen, die sich auf Finanzmarktpolitik spezialisiert haben. Auf großen ökonomischen Konferenzen sei sie oft die einzige Teilnehmerin, die einen Vortrag zu einem feministischen Thema hält – auch weil sich Genderforscherinnen zu wenig für die Finanzwirtschaft interessieren würden, kritisiert Young. Eine genderspezifische Erforschung der Finanzmärkte werde unter anderem von den mangelnden Daten erschwert, den Blick auf ihr Forschungsgebiet beschreibt die in den USA ausgebildete Ökonomin ähnlich wie ihre Wiener Kollegin Katharina Mader: „Es geht nicht darum, ob Finanzmärkte männlich sind, es geht um die dahinterliegenden Modelle.“ In der gegenwärtigen Ökonomie, die überwiegend auf mathematischen Modellen aufbaue, bleibe die Realität außen vor. „Die Finanzmärkte müssen wieder der Realökonomie dienen – und das tun sie trotz Finanzmarktreformen nicht“, sagt Young.

Karrierekiller Feminismus
Obwohl die Kritik am neoliberalen Kapitalismus spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise und einer breiten Klimawandeldebatte eine Popularisierung erfahren hat, ist die heterodoxe Ökonomie – also Theorien, die sich außerhalb des neoklassischen Mainstreams verorten – an deutschsprachigen Universitäten alles andere als fest verankert. Die Wiener Wirtschaftsuniversität stellt trotz der Einsparung der ordentlichen Professur mit ihrem eigenen Institut für Institutionelle und Heterodoxe Ökonomie einen Ausnahmefall dar.

„Wir können uns glücklich schätzen, aber es ist ein ständiger Kampf ums Weiterbestehen“, sagt Mader. Die feministische Ökonomie als Teil der heterodoxen Ökonomie hänge wiederum an engagierten Einzelpersonen – denn einer wissenschaftlichen Karriere, die auf zahlreichen Publikationen in renommierten wissenschaftlichen Journals fußt, stehe sie oftmals im Weg. Selbst innerhalb alternativer ökonomischer Schulen müsse eine feministische Perspektive immer wieder hineinreklamiert werden. „Das Thema Ungleichheit hat in den vergangenen Jahren sehr wohl breitere Beachtung gefunden, etwa durch die Publikationen von Piketty oder Stiglitz, aber Geschlechterverhältnisse bleiben auch bei den großen Autoren außen vor“, sagt Mader.

Verdrängte Geschlechterfragen
Doch Kritik an einer einseitigen Ausrichtung der Lehre in der Volkswirtschafts- und Betriebswirtschaftslehre kommt mittlerweile auch von Studierenden. Aus einem Prostest an der Pariser Sorbonne entwickelte sich ein internationales Netzwerk für plurale Ökonomik. „Die fehlende intellektuelle Vielfalt beschränkt nicht nur Lehre und Forschung, sie behindert uns im Umgang mit den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts – von Finanzmarktstabilität über Ernährungssicherheit bis hin zum Klimawandel“, ist in einer Erklärung zu lesen. Sowohl Brigitte Young als auch Katharina Mader sehen hier einen wichtigen Hebel für Veränderungen – die sie sowohl im Wissenschaftsbetrieb als auch in wirtschaftspolitischen Debatten vermissen. „Die Wirtschaftskrise hat vielfach als Ausrede gedient, um sich Gleichstellungsfragen nicht widmen zu müssen – weil es ja wichtigere Dinge gebe“, sagt Katharina Mader.

Gender Budgeting
So seien in Österreich etwa trotz der rechtlichen Verankerung von Gender Budgeting die geschlechterspezifischen Auswirkungen von Konjunktur- und Sparpakten nicht untersucht worden. Und dass, obwohl Österreich zu einem der ungleichsten Länder in der EU gehöre, streicht Martina Neuwirth hervor. Frauen verfügen in Österreich über weit weniger Vermögen – hinzu komme ein nicht besonders progressives Steuersystem: Progressive Lohnsteuersätze stehen einer regressiven Umsatzsteuer und Kapitalbesteuerung gegenüber. Die fehlende Öffnung für Ideen der alternativen bzw. feministischen Ökonomie laufe letztendlich immer auf dieselbe Frage hinaus, sagt Brigitte Young: „Wer profitiert vom derzeitigen Finanzwesen?“

Original von
Dieter Huthmacher
www.w-t-w.org/en/dieter-huthmacher

Frauen und Kinder leiden unter Korruption

Diese genialen Quadrat-Bäume sollen Smog wegfiltern

Dreckige Luft ist ein globales Problem, Smog kostet Milliarden. Mit klugen Ideen für saubere Luft lässt sich viel Geld verdienen. Das geniale Konzept einer deutschen Firma steht vor dem Durchbruch.

Die Erfinder nennen die quadratischen Gebilde CityTrees, Stadtbäume. Denn die High-Tech-Elemente erfüllen genau den Zweck von Bäumen. Sie binden Schadstoffe – und reduzieren die Luftverschmutzung.

Die gut vier Meter hohen CityTrees sind mit einem speziellen Moos verkleidet, das dreckige Luft extrem gut absorbiert – einer der künstlichen Bäume leistet angeblich so viel wie 275 echte Bäume. Die Erfinder der eckigen Moos-Bäume stammen aus Deutschland, die Firma hat ihren Sitz in Dresden.

Ihre erste große Asien Premiere aber haben die CityTrees nun Tausende Kilometer weiter östlich, in Hongkong. Die ehemalige britische Kronkolonie ist vom Smog ebenso geplagt wie ganz China. Dort sollen nun Quadrat-Bäume aufgestellt werden…
Quadratisch, praktisch, gute Luft

Der «60 Milliarden Dollar»-Freitag. Das Rally der Alphabet-Aktien wurde am Freitag jäh unterbrochen. Die Quartalszahlen legen nahe, dass das Wachstum immer teurer erkauft werden muss.

Zu Wochenbeginn hatte die EU-Kommission angekündigt, dass sie ihre Gangart im vor rund einem Jahr eröffneten Wettbewerbsverfahren gegen Google verschärfen wird. Für Alphabet hätte die Woche kaum unangenehmer enden können. Die am Donnerstag nach New Yorker Börsenschluss vorgelegten Quartalszahlen legten nahe, dass das Wachstum des unangefochtenen Marktführers im digitalen Werbemarkt an Grenzen zu stossen scheint. So konnte das Tochterunternehmen Google zwar weiterhin seine im boomenden mobilen Markt erzielten Umsätze steigern, musste dafür aber deutlich mehr aufwenden, als das in der Vorjahresperiode der Fall gewesen war.

Damit ging für Alphabet die Woche so zu Ende, wie sie angefangen hatte: mit schlechten Nachrichten. Zu Wochenbeginn hatte die EU-Kommission angekündigt, dass sie ihre Gangart im vor rund einem Jahr eröffneten Wettbewerbsverfahren gegen Google verschärfen wird. Die in den letzten zwölf Monaten um 45% gestiegenen Aktien tauchten am Freitag ab und gingen mit einem Minus von 5,5% aus dem Markt. Auch die Aktien des IT-Konzerns Microsoft schlossen am Freitag nach der Präsentation der Quartalszahlen , die unter den Erwartungen ausgefallen waren, um 7,2% tiefer; die Ausrichtung des noch immer stark vom PC abhängigen Konzerns auf das Cloud-Geschäft verläuft offenbar harziger als angenommen.

Zusammen verloren die beiden Konzerne am Freitag zeitweilig mehr als 60 Mrd. $ ihres Börsenwertes. Und als ob das für die Technologieanleger nicht schon genug der schlechten Nachrichten gewesen wären, mussten sie auch noch mit ansehen, wie das Börsendebüt der ausgegliederten Dell-Tochter SecureWorks – es ist der erste Börsengang eines Technologieunternehmens in diesem Jahr – zur Zitterpartie wurde: Die Aktien eröffneten den Handel unterhalb des Ausgabepreises, schlossen dann aber mit einem kleinen Plus von 0,1%. Der IPO-Markt an der Wall Street steht seit Jahresbeginn quasi still. Der Börsengang war nicht zuletzt auch ein Test des Risikoappetits der Anleger.

Der Bitcoin sollte eine neue Ära des Geldes einleiten. Doch sieben Jahre nach ihrer Einführung steckt die Kryptowährung in einer Krise. Denn ihr haftet ein Makel an, der sich nicht wegwischen lässt.

Überall an den Läden prangt der orangefarbene Aufkleber mit dem doppelt durchgestrichenen B. „Bitcoins accepted!“ steht daran. Die junge Frau am Marktstand zückt nur schnell ihr Smartphone, um eine Tüte Bioäpfel zu kaufen. Und hinter ihr sieht man die mit Zeitungsseiten verklebten Scheiben einer Bankfiliale: „Geschlossen.“ Überflüssig, die braucht heute niemand mehr, sagt jemand, der sich gerade sein repariertes Fahrrad abgeholt und das, klar, mit Bitcoins bezahlt hat.

So oder so ähnlich hatten sich die Bitcoin-Apologeten den Aufstieg der digitalen Währung vorgestellt. Die ebenso virtuellen wie fälschungssicheren Münzen aus dem Internet, die sich in Sekundenschnelle transferieren lassen, sollten die gesetzlichen Zahlungsmittel überflüssig machen. Euro, Dollar und Schweizer Franken würden bald ganz alt aussehen. Doch die Realität des Jahres 2016 ist eine andere. Maue Stimmung im Berliner Bitcoin-Kiez, einem Modellprojekt von Einzelhändlern, Gastronomen und Gewerbetreibenden, das beweisen sollte, dass Online-Geld auch in der Offline-Welt funktioniert…
Der unaufhaltsame Niedergang des Bitcoin