Diese Dokumentation beschäftigt sich mit Korruption in der Kommunalpolitik, wie sie entsteht aber auch wie sie verhindert werden kann. Gerade in kleineren Kommunen sind Politiker und Unternehmer voneinander abhängig. Der Grat zwischen legaler Unterstützung und Korruption ist dabei oft schmal. Dazu kommen unklare Gesetze, teure Wahlkämpfe und mangelnde Prävention: Das Risiko für Amtsträger ist größer als vielen bewusst ist. Bayerischer Rundfunk: www.br.de
Die Politiker und Amtsträger vor Ort befinden sich in einem Spannungsfeld: Die Interessen der örtlichen Wirtschaft sind immer gegenwärtig, die Beziehungen zu den Unternehmen eng. Dazu kommt, dass Lokalpolitiker Spenden brauchen, wenn sie konkurrenzfähige Wahlkämpfe finanzieren wollen. Denn von der staatlichen Parteienfinanzierung sind sie ausgeschlossen.
Wie schnell aus Unterstützung eine kriminelle Einflussnahme werden kann, zeigt beispielsweise der Regensburger Korruptionsskandal um den wegen Bestechlichkeit verurteilten ehemaligen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Der Fall zeigt auch: Die Strafverfolgung bei Korruptionsdelikten ist komplex und aufwändig. Allgemein landen nur die wenigsten Verdachtsfälle vor Gericht: Denn bei einer Täter-Täter-Konstellation sind die Hürden für die Aufklärung hoch.
Wie kann man Korruption verhindern? Und steckt hinter Korruptionsfällen auf kommunaler Ebene auch ein Systemfehler? Sebastian Grosser und Andreas Wenleder gehen in „DokThema“ diesen Fragen nach.Korruption Kommunalpolitik-
Keine Opfer bei Korruption … ? Hmmmm …. sagt da der Steuerzahler
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