EU-Institutionen setzen Antikorruptionsregeln nicht konsequent um

Martin Ehrenhauser zur Integritätsstudie der EU-Institutionen von Transparency Transparency stellt EU-Integritaetsstudie vorInternational:

„Die Studie bestätigt mangelhafte Transparenz und Kontrolle“

Heute hat die Antikorruptionsorganisation Transparency International eine neue Studie zur Integrität der Institutionen der
Europäischen Union veröffentlicht. In dem Bericht wurde die
Transparenz der Entscheidungsfindung bei den EU-Institutionen, die
bestehenden Ethikregeln, der gegenwärtige Umgang mit den
Interessenkonflikten, Whistleblowerschutz, die Kontrolle des
EU-Budgets sowie das bestehende System von Kontrollmechanismen auf
EU-Ebene unter die Lupe genommen.

„Die Schlussfolgerungen dieser Studie sind ernüchternd: Sie
bestätigt mangelhafte Transparenz und Kontrolle. Es bestehen zwar
Regeln bezüglich Transparenz und Ethik aber sie bleiben oft auf dem
Papier und werden oft zur einer formellen Pflichtübung. Es mangelt an
einem robusten und funktionierendem System von Kontrollmechanismen.
Die wichtigen Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen. So
werden so gut wie keine Unterlagen von den Trilogsitzungen des Rats,
der Europäischen Kommission und des Parlaments öffentlich gemacht.
Der Whistleblowerschutz ist zu schwach. Das Lobbyregister ist
zahnlos. All dies unterminiert die Integrität der EU-Institutionen
und macht sie anfällig für Korruption. Die EU-Institutionen können
sich mangelhafte Integrität nicht leisten. Sie vertieft das Mistrauen
der Bürger noch mehr und schadet der Europäischen Idee,“ so
Ehrenhauser, Mitglied des Haushaltskontrollausschusses des
Europäischen Parlaments.

„Das bestehende System der Finanzkontrolle ist ebenfalls
mangelhaft. So verwaltet die Europäische Kommission eine zentrale
Ausschlussdatenbank – eine Art schwarze Liste für risikohafte
Unternehmen, die keine Gelder vom EU-Budget erhalten dürfen. Leider
funktioniert diese Liste aber in der Praxis nicht. Außerdem ist sie
geheim, auch für die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Sogar
die Weltbank, die über eine ähnliche Liste verfügt, hat sie
öffentlich gemacht. Die Zentrale Ausschlussdatenbank muss
funktionsfähig und umgehend öffentlich gemacht werden. Mein
Änderungsantrag diesbezüglich wurde vom Plenum des Parlaments im
vergangenen März angenommen. Nun muss die Kommission dieser Forderung
nachkommen,“ so Ehrenhauser abschließend.
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Versicherungen: Werden den Kunden noch mehr Erträge vorenthalten?

Werden den Kunden noch mehr Erträge vorenthalten

Die Lebensversicherer machen gerade einen neuen Versuch, einen Teil der mit den Kundengeldern erwirtschafteten Gewinne abzuschöpfen und nicht ausschütten zu müssen. Die Bundesregierung scheint mitzuspielen

Hoher Garantiezins, saftige Überschüsse, dauerhafte Sicherheit – so lockte die Versicherungsbranche Millionen von Kunden – machte die Lebensversicherung zum Lieblingsprodukt der Deutschen für die Altersvorsorge. Und auch die Politik rührte immer wieder kräftig die Werbetrommel
Mehr Geld für die Versicherungen, weniger Geld für die Kunden.

Axel Kleinlein, Bund der Versicherten:

„Das Finanzministerium hat schon immer gute Beziehungen zur Versicherungswirtschaft, denn gerade die Versicherungsunternehmen kaufen ja die Staatsanleihen der Bundesrepublik auf und von daher sind das sehr gute Geschäfte, die Herr Schäuble hier machen kann.“

GDV Gesamtverband der Versicherungswirtschaft

Und die Versicherungen können durch ihre guten Kontakte ihren Willen immer wieder durchsetzen. Nur wenige Meter vom Bundesfinanzministerium entfernt, sitzt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft.

Nach Ansicht der Organisation Lobby-Control einer der einflussreichsten Lobby-Verbände.

„Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft ist ein finanzstarker Lobby-Verband, der einfach viel Geld und viel Manpower hat, um die Politik zu beeinflussen. Er hat über 300 Mitarbeiter in Berlin und Brüssel und er hat viel Geld für Lobbyarbeit, man kann das in Brüssel sehen, dass er dort über 2 Millionen Euro 2012 für Lobbyarbeit ausgegeben hat, damit ist er schon in der Top-Liga von Lobby-Akteuren.“

Auch bei den Parteispenden sind die Versicherungen nicht kleinlich. Allein die Allianz hat in den vergangenen fünf Jahren über eine Million Euro an die Bundestagsparteien überwiesen.

Und selbst gegen allzu kritische Stimmen aus der Wissenschaft hat die Versicherungsbranche vorgesorgt. Die Konzerne finanzieren einfach Lehrstühle und Institute der Versicherungswissenschaften mit.

Ulrich Müller, Lobby-Control:

„Die Wissenschaftsförderung ist kritisch zu betrachten, weil wir gerade im Bereich der Finanzen und der Versicherungen eigentlich mehr unabhängige Expertise bräuchten, die einfach auch bei schwierigen Sachverhalten der Politik und der Öffentlichkeit eine bessere Beurteilung erlaubt.“

Ein perfektes Netzwerk zwischen Forschung, Politik und Versicherungswirtschaft.

Für den Staat und die Versicherungskonzerne geht es um Milliarden. Die Summen, die die Kunden verlieren, erscheinen dagegen geradezu winzig. Und so ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis sich die Versicherungslobby mit ihren Wünschen erneut durchsetzt.
Bausteine Lebensversicherung

Mancher Baustein wackelt

Lebensversicherungen weniger rentabel: Was Sie tun können – Mit was können die Kunden bei der Auszahlung rechnen? Kann man sich auf den Garantiezins verlassen? Wann ist eine vorzeitige Kündigung ratsam?
Versicherungen: Werden den Kunden noch mehr Erträge vorenthalten

 
 

www.petrakaster.de

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Millionen der mexikanischen Gewerkschaftsführerin

Das Bundesamt für Justiz ist befugt, Bankdaten ans US-Justizdepartement Eine schillernde Figur die langjährige Gewerkschaftsfuehrerin Elba Esther Gordillaherauszugeben, die dieses per Rechtshilfe im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen die langjährige mexikanische Gewerkschaftsführerin Elba Esther Gordillo einfordert. Das Bundesstrafgericht hat die Beschwerde eines Unternehmens, das mehrheitlich in Besitz der inhaftierten Gewerkschaftsführerin ist, abgelehnt. Gordillo, die während mehr als zwanzig Jahren der Lehrergewerkschaft Mexikos vorstand, war Ende Februar letzten Jahres verhaftet worden.

Ihr wird von den mexikanischen Justizbehörden vorgeworfen, im Laufe der Jahre zwischen 140 Millionen und 200 Millionen Franken aus der Gewerkschaftskasse abgezweigt zu haben. Die 69-jährige Gordillo soll das Geld unter anderem für Schönheitsoperationen, einen Privatjet, Kunstwerke, mehrere Grundstücke sowie teure Kleider und Schmuck ausgegeben haben. Alleine in einer mondänen Boutique im kalifornischen San Diego soll sie zwischen 2009 und 2012 für insgesamt 2,1 Millionen Dollar Einkäufe getätigt haben. Neben der Präsidentin sollen weitere Funktionäre von den unterschlagenen Geldern profitiert haben. So wurde etwa der Kauf von 59 Hummer-Limousinen aufgedeckt, die später an regionale Gewerkschaftsführer hätten verschenkt werden sollen.
Die Millionen der mexikanischen Gewerkschaftsfuehrerin
Millionen der mexikanischen Gewerkschaftsfuehrerin

 

Mindestreserveanforderungen sind wichtig für Banken

Anleger sollten sich nicht gegen die Politik der US-Notenbank stellen, wenn sie erfolgreich Creature from Jekyll Islandsein wollen. Das vom Fed bestimmte monetäre Klima spielt seit Jahrzehnten eine entscheidende Rolle bei der Kursentwicklung. Was Investoren dabei beachten sollten.

«Die Kreatur von Jekyll Island» ist an den Finanzmärkten allgegenwärtig. So bezeichnete in seinem gleichnamigen Buch G. Edward Griffin die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) und nannte sie «das schrecklichste Ungeheuer, das die internationale Hochfinanz je schuf». Die Gründung des Fed am 23. Dezember 1913 wurde bei einem geheimen Treffen führender amerikanischer Bankiers auf der nur 23 Quadratkilometer grossen, vor der Küste von Georgia liegenden Insel Jekyll Island initiiert. Die von Griffin geäusserte Kritik am Fed ist sicherlich journalistisch weit überzeichnet. Doch richtig ist, dass das Fed enormen Einfluss auf die globalen Aktienbörsen und darüber hinaus hat.
Leitzins als wichtigster Faktor

Am Aktienmarkt ist das monetäre Klima von entscheidender Bedeutung. Für dieses geldpolitische Klima gibt es mehrere Einflussfaktoren, von denen der wichtigste das allgemeine Zinsniveau ist, das durch die Leitzinsen beeinflusst wird. Als Leitzins verwendet das Fed den Zinssatz, zu dem sich Finanzinstitute sehr kurzfristig Geld untereinander leihen. Er beeinflusst primär das Zinsniveau für kurz laufende Kredite. Durch die Festlegung ihrer Leitzinsen versuchen Zentralbanken wie etwa das Fed, auf das Wirtschaftswachstum, die Inflation sowie in neuerer Zeit auch auf den Arbeitsmarkt Einfluss zu nehmen.
Boersianer an der Leine der Kreatur von Jekyll Island

Robert Minor

Robert Minor

Frauen Berufsbilder im Finanzbereich / Buchhalterin

Jobs in FINANCE: Berufsbilder im Finanzbereich. Im Teil 1 hat Sabine Paulus uns die Contoller/in vorgestellt.

Im Teil 2 ihrer Serie folgt die Buchhalterin
Schon die kleinsten Unternehmen brauchen Buchhalter. Welche fachlichen und persönlichen Voraussetzungen man in der Buchhaltung mitbringen muss, welche Karrierestufen möglich sind und wie viel ein Buchhalter verdienen kann.

Karrierestufen und Entwicklungsmöglichkeiten:

Hauptbuchhalter/Alleinbuchhalter, Bilanzbuchhalter, Spezialist Konsolidierung/Konzernrechnungswesen, Leiter Rechnungswesen, Leiter Finanzen, Leiter Finanz- und Rechnungswesen, CFO.

Was Buchhalter verdienen können

Junior Buchhalter/Sachbearbeiter: 35.000 Euro bis 65.000 Euro
Finanzbuchhalter: 33.000 bis 37.000
Kreditoren-/Debitorenbuchhalter: 30.000 bis 49.000 Euro
Bilanzbuchhalter (national/international): 43.000 bis 70.000 Euro
Senior Buchhalter: 50.000 bis 75.000 Euro
Leiter Buchhaltung 60.000 bis 120.000 Euro
Die Buchhalterin

Frauen Berufsbilder im Finanzbereich / Buchhalterin

Falsche Angaben über gute Löhne und Arbeitsbedingungen

Amnesty kritisiert Missbrauch von Hausangestellten in KatarHausangestellte

Frauen würden mit falschen Angaben über gute Löhne und Arbeitsbedingungen in den Golfstaat gelockt, heißt es in dem Bericht. Dort angekommen, müssten sie aber sieben Tage die Woche mit vielen Überstunden arbeiten. Viele der Befragten berichteten, ihre Arbeitgeber hätten sie geschlagen, an den Haaren gezogen oder sie die Treppe hinuntergestoßen. Einige hätten entgegen den Abmachungen Hundert-Stunden-Wochen ohne einen freien Tag, mindestens drei der befragten Frauen wurden vergewaltigt. Einige Frauen beschrieben, dass sie nicht einmal das Haus verlassen durften.

Amnesty forderte die Regierung in Doha auf, „endlich ihre Versprechungen umzusetzen“ und das Arbeitsrecht zu ändern. Zudem müsse der Strafbestand der sogenannten illegalen Beziehungen abgeschafft werden. In Katar riskieren Frauen, die sexuellen Missbrauch anzeigen, dass gegen sie wegen außerehelichen Beziehungen ermittelt wird. Diese werden in Katar in der Regel mit einem Jahr Haft und Abschiebung geahndet.
Amnesty kritisiert Missbrauch von Hausangestellten in Katar

Amnesty kritisiert Missbrauch von Hausangestellten in Katar

Grundausbildung in Finanzfragen

Prof. Dr. Erwin W. Heri berichtet: Grundausbildung in Finanzfragen – im angelsächsischen Raum “Financial Literacy” genannt – ist seit der Finanzkrise zu einem viel diskutierten Thema geworden. Dies sowohl in der Finanzindustrie als auch bei Konsumentenschützern, Regulatoren und damit auch in Politik und Öffentlichkeit. In den USA ist die Thematik weit oben in der Prioritätenliste des Weissen Hauses. So weit oben, dass Barack Obama den April des letzten Jahres zum “Financial Literacy Month” deklariert hat, mit dem erklärten Ziel, “to improve the understanding of financial principles and practices (of all Americans)”

Irgendeinmal werden wir erkennen, dass ein Minimum an Grundwissen in Wirtschafts-, Geld- und Finanzfragen zum Rüstzeug gehört, welches die Gesellschaft jungen Menschen mit auf ihren Weg geben sollte. Bis wir soweit sind, sollten die Wirtschaft und insbesondere die Finanzindustrie die offensichtlichen Lücken zu füllen versuchen.
Grundausbildung in Finanzfragen

W-T-W Financial Literacy Month

W-T-W Financial Literacy Month

w-t-w.org/en/finance/financial-literacy

Rekordhöhe Steuereinnahmen steigen

Erstes Quartal
Steuereinnahmen steigen auf Rekordhöhe

Der beste März aller Zeiten: Die Steuereinnahmen steigen weiter – vor allem das Aufkommen für die Lohnsteuer steigen. Genauso wie die Umsatzsteuereinnahmen, denn der private Konsum zieht an.

Mehr Geld für den Staat: Im ersten Quartal sind die
Steuereinnahmen gestiegen.

Der robuste Aufschwung treibt die Steuereinnahmen immer weiter in die Höhe. Im März nahmen Bund und Länder 7,2 Prozent mehr Geld von Bürgern und Wirtschaft ein. Das berichtet das Handelsblatt unter Verweis auf Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium. Mit einem Steueraufkommen von 55,4 Milliarden Euro sei dies der beste März aller Zeiten für die Finanzminister von Bund und Ländern gewesen.

Mit dem starken März-Ergebnis summiert sich das Plus für das erste Quartal nun auf 3,7 Prozent; damit war der Zuwachs etwas stärker, als bei der vergangenen Steuerschätzung für das Gesamtjahr 2014 vorhergesagt. Anfang Mai wird eine neue Steuerschätzung veröffentlicht.

Die Staatskassen profitieren vor allem vom robusten Arbeitsmarkt. Dank hoher Beschäftigung und steigender Löhne stieg das Lohnsteueraufkommen im ersten Quartal um sieben Prozent. Sichere Jobs und steigende Einkommenserwartungen trieben überdies den privaten Konsum, was dem Staat wiederum Einnahmen aus der Umsatzsteuer bescherte: Im ersten Quartal legte das Aufkommen der wichtigsten Einzelsteuer um 2,8 Prozent zu.
Steuereinnahmen steigen auf Rekordhoehe

Waldemar Mandzel www.w-t-w.org/en/waldemar-mandzel www.w-mandzel.de

Waldemar Mandzel
www.w-t-w.org/en/waldemar-mandzel
www.w-mandzel.de

Geschäfte mit dem Hunger?

Wird die Ernährung die Menschheit künftig spalten?

Preise für Nahrung explodieren
Werden natürliche Lebensmittel durch Dürre und Spekulationen künftig nur für die Super-Reichen erschwinglich sein?
Wegen der hohen Lebensmittelpreise werden natürliche Lebensmittel zu einem Luxus-Artikel für die Eliten. Muss der Rest der Menschheit muss sehen, wo er bleibt?

Bei den Lebensmitteln droht eine massive Spaltung der Welt: Wegen zahlreicher Naturkatastrophen und Finanzspekulationen werden die Preise in den kommenden Jahren explodieren. Eine denkbare Variante: Die Feudal-Eliten können sich das teure „natürliche“ Essen leisten. Für den Rest der Menschheit (99%) gibt es Fressen aus dem Computer. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.
Natuerliche Lebensmittel kuenftig nur fuer die Super-Reichen
Bio Bauernhof

IWF: Unternehmen in Europa sind überschuldet

IWF warnt: Unternehmen in Europa sind überschuldet.IWF Lagarde

Deutsche Wirtschafts Nachrichten berichten: Hohe Verschuldung, niedrige Inflation und finanzielle Ungleichgewichte gefährden das europäische Finanzsystem. Zudem sind Unternehmen Europas stark überschuldet.

Jene europäischen Firmen, die mit ihrem Vorsteuer-Gewinn nicht einmal die Zinsen auf ihre Schulden leisten können, liegt in Italien zwischen 20 bis 30 Prozent, in Spanien und Portugal zwischen 30 und 40 Prozent.

Zudem sei das Finanzsystem in Europa noch zu anfällig. Hohe Verschuldung, niedrige Inflation und finanzielle Ungleichgewichte sind akute Risiken. Davor warnt der IWF in seinem Global Financial Stability Report für April 2014.

Die Märkte vertrauen zwar den Banken in der Eurozone wieder, doch die faulen Kredite haben sich seit 2009 auf 800 Milliarden Euro verdoppelt. Der IWF empfielt daher, Banken zu schließen, die nicht mehr zu retten sind. Neben dem überschuldeten Unternehmenssektor sind zudem auch die Staatsschulden in vielen Ländern zu hoch.

World Economic and Financial Surveys
IWF: Global Financial Stability Report
Moving from Liquidity- to Growth-Driven Markets

bernd-zeller-cartoons.de

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